Wenn netter Brief, Abmahnung und Gerichtsurteil nicht helfen … hilft der Gerichtsvollzieher

df
Foto: Feuerwerk Kurparkfest 2009 Hamm, Urheber: Dirk Vorderstraße, Lizenz: CC BY 3.0

Ich berichtete bereits mehrfach über die Sturheit eines Profi-Reitstalls. Netter Brief, Abmahnung, Versäumnisurteil – und nun der Gerichtsvollzieher.

Anfang November 2015 erging das Versäumnisurteil mit entsprechendem Schadensersatz-Zuspruch aufgrund der Nutzung meines nebenstehenden Creative-Commons-Feuerwerk-Fotos. Auf meinen neuerlichen Brief mit Zahlungsfrist unter Hinweis auf das vorläufig vollstreckbare Urteil wurde – genau – wieder nicht reagiert. Keine Antwort – kein Anruf, kein Brief, nichts.

Schreiben des Gerichtsvollziehers
Schreiben des Gerichtsvollziehers

Es blieb mir also nichts anderes übrig, als über die entsprechende Gerichtsvollzieherverteilstelle des zuständigen Amtsgerichts einen Vollstreckungsauftrag zu erteilen. Das Ergebnis lies – mit vorerst positivem Ausgang – nicht lange auf sich warten.

Erst recht interessant wird es allerdings mit Blick auf die Facebook-Seite des Reitstalls. Zahlung von Schadensersatz ist nur die eine Hälfte des Urteils, der Unterlassungsanspruch gem. §97 UrhG wurde mir selbstverständlich auch zugesprochen. Und mein Foto wird weiterhin öffentlich zugänglich gemacht. Obwohl es im Urteil heißt:

[…]die Beklagte wird verurteilt[…]es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 €, ersatzweise Ordnungshaft, oder der Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, zu unterlassen, das Lichtbildwerk „Feuerwerk Kurparkfest 2009 Hamm“ des Klägers (Anlage 2 der Klageschrift) öffentlich zugänglich zu machen.[…]

Da gerade unsere zweite Tochter zur Welt gekommen ist, habe ich momentan schönere und wichtigere Dinge zu tun, als mich noch in diesem Jahr um so etwas zu kümmern.

Diese Beiträge könnten auch interessant sein

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.